Schafft die Demokratie sich selber ab?

Schafft die Demokratie sich selber ab?

Kaum zu glauben, Spitzenpolitiker der SPD sind käuflich. Das hat eine Recherche des ZDF herausgefunden. Spitzenpolitiker u.a. wie Thomas Oppermann, Heiko Maas oder Andrea Nahles können sie für Privataudienzen schon für 3.000 € bis 35.000 € kaufen. Die können aber mit dem ehemaligen Kanzlerkandidat Peer Steinbrück nicht mithalten. Der kassierte schon mal 1 Mill. € für Vorträge während seiner Ministerzeit.

Und das Erstaunliche: Dieses undurchsichtige Geflecht des Sponsorings ist noch nicht einmal strafbar. Schlupflöcher im Parteiengesetz sichern den Akteuren absolute Verschwiegenheit zu, damit die Öffentlichkeit nichts erfährt. Obwohl die Parteien erhebliche Gelder aus der Staatskasse, also von den Bürgern erhalten, um unabhängig zu sein, reicht ihnen das Geld nicht.

Die Gier nach Geld lässt fast alle Schranken fallen: Moral in der Politik scheint ein Fremdwort zu sein. Die Aufdeckung dieser Praktiken befeuert weiter die Politikverdrossenheit der Bürger. Viele drehen der Politik den Rücken und nehmen ihr Wahlrecht nicht mehr war. Andere wählen „ ganz rechts oder ganz links.“ Dieses Politikgebahren trifft unsere Demokratie mitten ins Herz.

Und dann die SPD!

Eine Partei, die der Anwalt der kleinen Leute sein will, kommt moralisch unter die Räder. Die ehemals aus der Arbeiterbewegung entstandene Partei, die damals gegen die Ausbeutung der Arbeiterschaft zu Felde zog, wird selbst zum Problem. Wann endlich bereifen die Politiker, dass es so nicht weiter gehen kann. Oder wollen sie unsere Demokratie zugrunde richten?