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Veröffentlicht auf von Karl-Dieter Specht

Bad Segeberg: Alarm bei der Haushaltsberatung der Stadt Bad Segeberg für 2017/18?

Gemäß dem Bericht der SZ liegt Zoff in der Luft, wenn der Doppelhaushalt der Stadt zur Beratung und Beschlussfassung dem Stadtparlament vorliegt. Es regt sich Wiederstand. Erstaunlich ist, dass der Wiederstand erst jetzt kommt, nachdem das Kind schon in den Brummen gefallen ist.

Wo waren die Bedenken der Stadtvertreter, als es um den Bau des Noctalis-Zentrums ging? Weit und breit gab es keine Bedenken. Man konnte ja auf die Zuschüsse, die es damals gab, nicht verzichten Über die Folgekosten setzte man sich einfach hinweg, da eine Kalkulation (Gutachten) vorlag, die/das Folgekosten verneinte. Gerne glaubte man dem Gutachten, denn man wollte ja glauben!

Wo waren die Bedenken der Stadtvertreter, als es um das Abenteuer Femare ging. Auch hier tauchten die Kommunalpolitiker ab

Wo waren die Bedenken der Stadtvertreter, als es um die Erweiterung des Vorzeigeprojets Altenheim Christiansfelde ging. Man sonnte sich genüsslich an der öffentlichen Darstellung des Projektes. Eine Kontrolle fand nicht statt.

Seit Jahren kann die Stadt ihren Haushalt nicht mehr ausgleichen. Die Schulden erhöhen sich jährlich um Millionenbeträge. Ein Ende ist nicht in Sicht. Schon wird an der Kreditwürdigkeit der Stadt gezweifelt. Die ist aber nicht gegeben, denn eine Kommune kann nach heutigem Recht nicht Pleite oder Insolvenz gehen. Die Kommunalgesetze Deutschlands verbieten ein Insolvenzverfahren über das Vermögen der Kommunen.

So können sich Kommunen weiter verschulden, ohne dafür in Haftung genommen zu werden. Die Banken gewähren den Kommunen freimütig und gerne weitere Kredite, da sie sicher sein können, dass sie ihr Geld wieder bekommen. Wenn sich die Rechtslage nicht ändert und davon ist auszugehen, werden die Stadtvertreter weiter Schulden machen, denn sie werden ja nicht gezwungen zu sparen. Jedes Projekt wird für wichtig gehalten und vom Sparzwang ausgenommen.

Man will ja die Wähler nicht verprellen. „Schuldenmachen“ ist einfacher und bequemer, als sich dem Wähler zu stellen.

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