Deutschland: Wahl des Bundespräsidenten

Veröffentlicht auf von Karl-Dieter Specht

Deutschland: Wahl des Bundespräsidenten

Heute ist die Bundesversammlung, bestehend aus Bundestagsabgeordneten und der gleichen Anzahl Wählmänner/Frauen aus den Ländern, welche die Parteien ausgewählt haben, zur Wahl des Bundespräsidenten zusammengekommen. Die Herkunft und der Stand der Wahlmänner/Frauen spiegelt in keiner Weise die unserige Gesellschaft wieder.

Es ist, so hat man den Eindruck, ein elitärer Wahlverein, der unter sich sein will. Das Volk ist bewusst ausgeschlossen worden, denn man traut dem Volk nicht, man will alles unter Kontrolle der Eliten haben (Artikel 54 GG).

Das bestätigt auch das Desinteresse der Spaziergänger, die achtlos an der Videowand vorm Reichstag vorbeigingen. Das angeblich historische Wahlereignis im Reichstag wurde von den meisten Spaziergängern nicht als solches empfunden. Da fragt man sich natürlich, woran liegt das?

Liegt es daran, dass der zu wählende Bundespräsident schon von vornherein feststand, da die Parteien CDU/SPD sich auf Frank Walter Steinmeier geeinigt haben. Eben ein Kungelgeschäft.

Liegt es daran, dass der Bundespräsident nicht vom Volk, sondern von einer kontrollierten und elitären Elite des Volkes gewählt wird?

Gemäß einer aktuellen Umfrage sind 60% der Bürger für eine Direktwahl des Bundespräsidenten. Sie fühlen sich einfach durch eine ausgesuchte Führungsschicht bevormundet. Die Gegner einer Direktwahl führen oft die „Weimarer Verhältnisse“ in Feld. Dabei wird geflissentlich verschwiegen, dass der damalige Reichspräsident andere Vollmachten hatte, als der heutige Bundespräsident.

Deshalb hat der Parlamentarische Rat im Grundgesetzt die Vollmachten des Bundespräsidenten auf repräsentative Aufgaben beschränkt – eben eine moralische Instanz. Laut GG vertritt der Bundespräsident den Bund völkerrechtlich. Sämtliche öffentlichen Tätigkeiten sind mit der jeweiligen Regierung abzustimmen. Weisungsbefugt gegenüber der jeweiligen Regierung ist er nicht.

Diese Einschränkung ist heute nicht mehr zeitgemäß. Der Bundespräsident sollte nicht nur eine moralische Instanz sein, sondern auch über den gesellschaftlichen Zusammenhalt unseres Volkes wachen. Dafür ist das GG zu ändern.

Viele fürchten bei der Direktwahl dann ein Wahlergebnis a la Trump. D.d. sie haben Angst vor dem nicht beherrschbaren Willen des Volkes. Dem kann man entgegnen, dass erst eine schlechte Politik das Ergebnis in den USA möglich gemacht hat.

Ein Bundespräsident mit ergänzenden Vollmachten würde eine solche Reaktion des Volkes zu verhindern wissen. Das setzt aber voraus, dass er mit gutem Beispiel vorangeht. Er wird vom Volk auf Zeit gewählt und wird nach seinem Ausscheiden wieder ein einfaches Mitglied des Volks ohne Sonderstatus. Eine finanzielle Sonderbehandlung, wie heute üblich, entspricht nicht dem moralischen Anspruch einer neu zu definierende Aufgabe des Bundespräsidenten. Mehr Demokratie wagen ist das Gebot der Stunde!

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otto 02/13/2017 23:06

Ja dies sah der Kandidat der Freien Wähler ebenso, dass der Präsident nächstes mal vom Volk gewählt wird, und wurde sofort von der ARD abgewürgt...
Er hat immerhin mit 25 stimmen 11 mehr bekommen als Freie wähler (14) stimmberechtigt waren.
gruss otto