Einbürgerung: Werden Deutschkenntnisse zur Nebensache ?

Veröffentlicht auf von Karl-Dieter Specht

Einbürgerung: Werden Deutschkenntnisse zur Nebensache ?

Vor zwei Tagen erhielt ich meine Wahlbenachrichtigung per Post, denn ich bin“ Deutscher Staatsbürger“ und darf wählen. Es bekommen also nur die Bürger eine Wahlbenachrichtigung, die das Wahlrecht ausüben dürfen – eben nur deutsche Staatsbürger!

Zu meinem Erstaunen ist diese Wahlbenachrichtigung nicht nur in Deutsch verfasst, sondern es werden Hinweise in weiteren 4 Sprachen gegeben. Wie: auf Türkisch, Arabisch, Russisch und Polnisch

Warum diese Hinweise, wenn ein deutscher Staatsbürger der deutschen Sprache mächtig sein muss.?

Das verwirrte mich und ich recherchierte.

Erst einmal schaute ich im GG nach.

Artikel 116 des GG:“ 1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.

(2) Frühere deutsche Staatsangehörige, denen zwischen dem 30. Januar 1933 und dem 8. Mai 1945 die Staatsangehörigkeit aus politischen, rassischen oder religiösen Gründen entzogen worden ist, und ihre Abkömmlinge sind auf Antrag wieder einzubürgern. Sie gelten als nicht ausgebürgert, sofern sie nach dem 8. Mai 1945 ihren Wohnsitz in Deutschland genommen haben und nicht einen entgegengesetzten Willen zum Ausdruck gebracht.“

Der Artikel 116 des GG brachte mich nicht wirklich weiter. Also recherchierte ich weiter und wurde im Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) teilweise fündig:

Im Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) ist genau festgelegt, wie man deutscher Staatsbürger wird: Entweder ist man von Geburt an Deutsche oder Deutscher, wenn beide Elternteile die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen (Abstammungsprinzip) oder unter bestimmten Voraussetzungen auch, wenn man in Deutschland geboren wurde, obwohl die Eltern rechtlich keine Deutschen sind (Geburtsortprinzip). Schließlich kann man die deutsche Staatsbürgerschaft auch erwerben, wenn man sie vorher beantragt hat. In diesem Fall spricht man von Einbürgerung. Um eingebürgert zu werden müssen bestimmte Bedingungen erfüllt sein:

  • Man lebt seit acht Jahren rechtmäßig in Deutschland.
  • Man kann für sich (und seine Familie) finanziell sorgen.
  • Man hat ausreichende Deutschkenntnisse.
  • Man hat keine größeren Straftaten begangen und wurde deshalb nicht verurteilt.
  • Man bekennt sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland.
  • Man gibt seine alte Staatsangehörigkeit auf.

Was heißen ausreichende Deutschkenntnisse? Also recherchierte ich weiter.

Perfekte Kenntnisse der deutschen Sprache in Wort und Schrift sind für die Einbürgerung nicht erforderlich. Ausreichend ist, wenn mündliche und schriftliche Kenntnisse entsprechend den Anforderungen an die Sprachprüfung zum Zertifikat Deutsch (Niveau B 1 des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens) nachgewiesen werden.

Was bedeutet nun Deutsch (Niveau B1?

B1– Fortgeschrittene Sprachverwendung

Kann die Hauptpunkte verstehen, wenn klare Standardsprache verwendet wird und wenn es um vertraute Dinge aus Arbeit, Schule, Freizeit usw. geht. Kann die meisten Situationen bewältigen, denen man auf Reisen im Sprachgebiet begegnet. Kann sich einfach und zusammenhängend über vertraute Themen und persönliche Interessengebiete äußern. Kann über Erfahrungen und Ereignisse berichten, Träume, Hoffnungen und Ziele beschreiben und zu Plänen und Ansichten kurze Begründungen oder Erklärungen geben.

Also kann jede zur Wahl zugelassene Person Deutsch oder sollte sich zumindest in Deutsch verständigen können.

Ohne Deutschkenntnisse keine Einbürgerung. Ohne Einbürgerung kein Wahlrecht. So einfach ist das! Oder doch nicht? Werden in Zukunft Deutschkenntnisse für die Einbürgerung zur Nebensache? Oder was steckt dahinter? Soll Multi-Kulti schon vorbereitet werden?

Das Ergebnis!

Seit 40 Jahren ist Schweden ein Multikulti-Land. Seit dem ist die Verbrechensrate exorbitant in die Höhe geschossen. Das Gatestone-Institut gibt an: "40 Jahre nachdem das schwedische Parlament einstimmig beschloss, das vormals homogene Schweden in ein multikulturelles Land umzuwandeln, haben die Gewaltverbrechen um 300 Prozent und die Vergewaltigungen um 1472 Prozent zugenommen."

 

 

 

 

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