Islam

Kölner Vorkommnisse erreichen jetzt auch Schleswig-Holstein

Vom 03.03.2016

Kaum wurden die Vorfälle in Kiel über Belästigungen von Frauen durch Migranten öffentlich, trat Minister Studt sofort vor die Presse, um zu beschwichtigen. „Man soll die Vorfällen in Kiel, „ so der Minister“, bloß nicht mit den Vorfällen in Köln und Hamburg vergleichen. Meine Teilnahme gilt den belästigten Mädchen.“ Erstaunt fragen sich die Bürger, mit was lassen sich die Vorfälle in Kiel denn überhaupt vergleichen? Wenn nicht mit den Vorfällen in Köln und Hamburg-mit welchen Vorfällen dann? Eine Erklärung dazu bleibt Studt den Bürgern schuldig. Die Vorfälle kommen nicht von ungefähr. Laut Kieler Nachrichten ist das nur die Spitze des Eisberges. Die Geschäftsleute vor Ort klagen über eine Zunahme von Belästigungen ihrer Kunden. Das war für Kiel nicht der erste Vorfall. Schon im Januar wurde eine Frau in Kiel-Wik belästigt. Ihr sollten die Kleider vom Körper gerissen werden. In einer Diskothek, ebenfalls in Kiel, kam es zu Belästigungen, die sich an einer Bushaltestelle am Sophienhof fortsetzten. Neu an dem jetzigen Vorfall ist, dass es bei der Belästigung der Frauen zur Rudelbildung der Belästiger gekommen ist mit immerhin 20 Migranten/Asylanten; analog den „Kölner Ereignissen“. Sie waren alle mit Smartphone gut vernetzt. Der Polizei leisteten sie erheblichen Widerstand. Ein Zeichen dafür, dass sie unsere Rechtsordnung nicht anerkennen und nach ihren eigenen Wertvorstellungen in Deutschland leben wollen. Dazu Minister Studt: „ Der Vorfall müsse mit aller Kraft des Rechtsstaates aufgeklärt werden. Die Polizei habe gut und richtig reagiert.“

Mehr hat er nicht zu sagen. Wie das Problem in den Griff zu kriegen ist, dazu kein Wort. Die Bürger haben ganz einfach Angst, weil sie von der Politik mit ihren Sorgen alleine gelassen werden.

Und wie sieht es rechtlich aus? Dazu Rechtsanwalt Dr. Alexander Stevens: Beispiel: „Ein Mann greift einer Frau an den Busen oder an den Po, bringt schlechte Anmachsprüche oder bespannt die Frau in der Umkleidekabine... etc...

In solchen, wie auch zahlreichen anderen Fällen sexueller Handlungen oder sexueller Anspielungen / Belästigungen, sind oftmals die Straftatbestände des Sexualrechts wie z.B. eine sexuelle Nötigung nicht erreicht, sei es weil keine Nötigungshandlung (Drohung / Gewalt / Ausnutzen einer hilflosen Lage) im Spiel ist, oder weil die sexuelle Handlung einfach noch nicht den für die Erfüllung einer Strafbarkeit nötige Intensität erreicht hat. Denn nach dem Willen des Gesetzgebers muss die sexuelle Handlung eine gewisse Erheblichkeit aufweisen. Dies deshalb, weil der Begriff der sexuellen Handlung so weit gefasst ist, dass jede denkbare auf das Geschlecht bezogene Handlung (selbst das charmante Nachpfeifen einer Frau) schon unter den Begriff der sexuellen Handlung fällt.“

D.d. im Klartext: Die Drohungen, mit der Kraft des Rechtsstaates zu handeln, laufen oft ins Leere. Denn das Strafgesetzbuch ist in vielen dieser Fälle nur ein Freifahrtschein für jene, die die Belästigungen begehen. Eben ein zahnloser Tiger.

Bei nüchterner Betrachtung der Vorfälle ist folgendes festzustellen:

1.Die sexuellen Übergriffe/Belästigungen wurden von Migranten/Asylanten

begangen.

2. Die Akteure der Übergriffe/Belästigungen sind zum größten Teil Muslime.

Wer da, so wie Minister Studt, keinen Zusammenhang sieht, will bewusst auftretende Probleme kleinreden. Das macht die Bürger misstrauisch, denn sie spüren hautnah, dass die Probleme größer werden. Köln und Hamburg sind nun auch in Schleswig-Holstein angekommen –ob man will oder nicht! Da helfen auch keine beschwichtigen Worte der Politiker. Diese helfen nur den Rassisten.

Die Politik ist zurzeit nicht in der Lage (Schleswig-Holstein) politisch zu reagieren. Stattdessen muss die Polizei die Defizite der Politik „hautnah“ ausbaden. Die Polizei ist zurzeit der Prellbock, hinter dem sich die Politik zurückzieht. Eine gefährliche Entwicklung, die den Rechtsstaat immer mehr einschränkt.

Um das Vertrauen der Bürger in der Flüchtlingsfrage wieder zu erlangen, muss die Politik die Probleme klar beim Namen nennen und den Bürgern Lösungen anbieten. Diese beschränken sich bisher nur auf die Willkommenskultur. Was danach kommt liegt bisher oft noch im Dunkeln, obwohl die Politiker ausreichend Erfahrungen mit der Integration haben(haben sollten). Wie kommt es zu dieser Entwicklung- und ist sie erklärbar?

Dazu der Koran, Sure 4.34: „Die Männer stehen über (qauwāmūn ʿalā) den Frauen, weil Gott sie (von Natur aus vor diesen) ausgezeichnet hat und wegen der Ausgaben, die sie von ihrem Vermögen (als Morgengabe für die Frauen?) gemacht haben. Und die rechtschaffenen Frauen sind (Gott) demütig ergeben und geben acht auf das, was (den Außenstehenden) verborgen ist, weil Gott (darauf) acht gibt (d.h. weil Gott darum besorgt ist, dass es nicht an die Öffentlichkeit kommt). Und wenn ihr fürchtet, dass (irgendwelche) Frauen sich auflehnen, dann vermahnt sie, meidet sie im Ehebett und schlagt sie (wa-dribū-hunna)! Wenn Sie euch (daraufhin wieder) gehorchen, dann unternehmt (weiter) nichts gegen sie! Gott ist erhaben und groß.“

Sure 24,31 „Und sag den gläubigen Frauen, sie sollen die Augen niederschlagen, und sie sollen darauf achten, dass ihre Scham bedeckt ist, den Schmuck, den sie tragen,nicht offen zeigen, soweit er nicht (sc. normalerweise) sichtbar ist, ihren ¶imār über den Schlitz (sc. des Kleides) ziehen und den Schmuck, den sie tragen, niemandem offen zeigen, außer ihrem Mann, ihrem Vater, ihrem Schwiegervater, ihren Söhnen, ihren Stiefsöhnen, ihren Brüdern, den Söhnen ihrer Brüder und ihrer Schwestern, ihren Frauen, ihren Sklavinnen, den männlichen Bediensteten, die keinen Geschlechtstrieb haben, und den Kindern, die noch nichts von weiblichen Geschlechtsteilen wissen.“

Sure 2,223:“Eure Frauen sind euch ein Saatfeld. So kommt zu eurem Saatfeld, wann und wie ihr wollt. Doch schickt (Gutes) für euch selbst voraus. Und fürchtet Allah und wisst, dass ihr Ihm begegnen werdet. Und verkünde den Gläubigen frohe Botschaft.“

Dazu Zana Ramadani, eine Muslime: „Wir haben uns züchtig zu benehmen. Wenn wir einem Mann zu lange in die Augen sehen, dann wollen wir ihn reizen und erregen. Alles, was wir tun, und alles, was wir sind, ist reine Provokation. Deswegen müssen wir uns verhüllen. Der Grund für die sexuellen Übergriffe der Silvesternacht liege vielmehr darin, dass Muslime mit einem „verächtlichen Frauenbild“ großgezogen werden. Die Jungs werden schon von klein auf als Prinzen behandelt und verhätschelt. Die Mädchen werden vor allem zur Tugendhaftigkeit angeleitet. Sie müssen von Anfang an im Haushalt arbeiten und der Mutter helfen, die Männer der Familie zu verziehen. Die Frau gilt im Islam wird im Islam nur solange als Heilige gesehen, wie sie sich rein und züchtig verhält, „solange sie sich unterordnet und gehorcht und funktioniert. Aber der muslimische Alltag ist auch abartig, er kommt gut in folgender Sure zum Ausdruck: „Eure Frauen sind für euch ein Saatfeld. Geht zu eurem Saatfeld, wo immer ihr wollt.’ Die Frau als Saatfeld, als Sexobjekt zur freien Verfügung des Mannes.“

Wer sich also informiert, das muss man auch von einem Minister verlangen können, der kann einfach die zwangsläufig auftretenden Probleme nicht bagatellisieren. Der immer wiederkehrende Ruf nach „der Härte des Gesetzes „ klingt wie das Pfeifen im Wald. Wann endlich begreift die Politik, dass hier erheblicher Handlungsbedarf besteht. Ein Islam, der unsere westlich-demokratischen Werte nicht nur nach außen, sondern auch nach innen mit Füßen tritt, hat in Deutschland nichts zu suchen. Das wäre eine klare Aussage und Ansage!