Zur Finanzkrise ( Holland in Not )
So sehe ich das
Holland in Not
Die HSH Nordbank muss seit 2007 insgesamt (incl. drittes Quartal2008) 2,3 Milliarden € abschreiben.
Die Gewinnprognosen der Banker fallen wie faule Äpfel von den Bäumen. Verkündeten sie vor einigen Wochen noch einen Jahresüberschuss von 500 Millionen €, so sank dieser zwischenzeitlich auf 400 Millionen € ab und liegt nun im ersten Halbjahr 2008 nur noch 129 Millionen €. Da noch weitere“ Leichen“ im Keller der Bank liegen, so meine Vermutung, werden Dividende an die Anteilseigner der Bank wohl nicht gezahlt werden können. Dadurch fallen, auf das Land Schleswig-Holstein gerechnet, ca. 68 Millionen €, so Minister Wiegard heute, an Dividenden aus, die schon im Landeshaushalt als Einnahmen gebucht waren. Somit hat die Landeregierung eine voraussichtliche Deckungslücke im Landeshaushalt von ca.68 Millionen € zu schließen.
Nicht genug: Die am 18. Juli 2008 durch die Vollversammlung beschlossene Kapitalerhöhung von zwei Milliarden € betrifft auch Schleswig-Holstein. Bei einem Anteil an der Bank von 20 Prozent muss das Land 400 Millionen € berappen. Aber das ist noch nicht alles: Das Land will über die landeseigene Beteiligungsgesellschaft 180 Millionen € beisteuern. Weitere 535 Millionen € wird das Land durch Umwandlung bisheriger stiller Beteiligungen und Vorzugsaktien in Stammaktien einbringen. Damit will die Landesregierung ihren Bankanteil auf ca. 28 Prozent erhöhen. Wie das alles bei einem Landes haushalt zu finanzieren ist, der vom Landesrechnungshof als verfassungswidrig eingestuft wird, ist für mich schleierhaft. Hier muss wohl eine kreative Buchführung nachhelfen. Mit der zu beschließenden Kapitalerhöhung auf ca.28 Prozent Eigenanteil steigt das Land weiter in das Risikogeschäft der Bank ein und man fragt sich natürlich warum? Wie das mit den Grundsätzen einer sparsamen Haushaltsführung gemäß Artikel 57 der Landesverfassung zu vereinbaren ist, hat nun der Landesrechnungshof zu prüfen. Dazu fällt mir nichts ein! -aber- ein altes Sprichwort:“ Schuster bleib bei deinen Leisten“!