Stadt Bad Segeberg
Zum Thema : Bürgermeisterschaftskandidaten der Stadt Segeberg
Frau Oestreich - öffnen sie ihre Schublade !
So sehe ich das
Zielstrebig und dynamisch präsentiert sich die Bürgermeisterkandidatin der Stadt Bad Segeberg, Monika Oestreich, wenn es um die Umgestaltung bzw. Neuanlage einiger Stadtbereiche geht. Zügig will sie, wenn sie denn gewählt wird, so die örtlichen Zeitungen, beherzt die Neugestaltung des Bahnhofsbereiches incl. ZOB anpacken. Damit nicht genug: Nun soll auch noch eine Brücke über die B 2006 her und die Anbindung an die Innerstadt muss verbessert werden. Große und gute Absichten der Kandidatin, die sicherlich beim „Wahlvolk“ ankommen. Wenn es aber um das Investitionsvolumen und deren Finanzierung geht, bleibt die Kandidatin ziemlich blass. Lediglich der saloppe Hinweis, es liege was in ihrer Schublade und im Übrigen trägt nach jetzigem Stand das Land 75% der förderungsfähigen Kosten, muss als Kernaussage genügen.
Das ist, gemessen an dem Vorsichtigkeitsprinzip eines ordentlichen Kaufmannes, zu dünn.
Ein Blick in den Haushalt der Stadt Bad Segeberg genügt, um festzustellen, das der Haushaltsfehlbetrag in den nächsten Jahren ( bis 2011 ) sich um zirka 5.000.000 € jährlich bewegt. Darüber hinaus ist die Gewerbesteuer von 1995 bis heute um 8.888.730 € auf nunmehr 4.008.100 €
eingebrochen (Haushaltsentwurf 2008). Die Schuldenlast der Stadt ist seit 2001 um ca. 8.000.000 €
auf nunmehr 20.000.000 € gestiegen. Damit liegt die Schuldenlast der Bürger über dem Landesdurchschnitt. Diese Zahlen müssten eigentlich die Kandidatin veranlassen, die mal in Bad Segeberg „Büroleitende Beamtin“ war, zuerst einmal über einen Schuldenabbau nachzudenken, um dann den Wählern entsprechende Vorschläge zur Sanierung des Haushalts unterbreiten zu können. Erst dann, wenn ein Entschuldungskonzept steht, können weitere Investitionen in Angriff genommen werden. Dazu gehört auch, dass die Vorhaben solide gerechnet und finanziert werden. Folgekosten, der von der Kandidatin angedachten Investitionen, sucht man vergebens. Frau Oestreich – öffnen sie ihre Schublade!