Doha-Runde und die (möglichen) Folgen für die Landwirtschaft (Milchbauern)!

Kommentar vom SV Karl-Dieter Specht

Gemäß Pressemitteilung des Ministeriums wird es auch in diesem Jahr keine Einigung  in der Doha- Runde  mehr geben(als Doha-Runde oder auch Doha-Entwicklungsagenda (engl.: Doha Development Agenda, DDA) wird ein Paket von Aufträgen bezeichnet, die die Wirtschafts- und Handelsminister der WTO-Mitgliedstaaten 2001 auf ihrer vierten Konferenz in Doha bearbeiten und bis 2005 abschließen sollten. Das Arbeitsprogramm umfasste sowohl formelle Verhandlungen wie auch Aufträge zur Analyse spezieller Einzelthemen(.Quelle. Wikipedia).

Worum geht es für die Landwirtschaft?  Von Anfang an steht die Agrarwirtschaft im Mittelpunkt der Verhandlungen, da der Wettbewerb aufgrund hoher Subventionen, Zölle und Quoten durch die Industrieländer in diesem Bereich extrem verzerrt ist.  Die Folgen einer solchen Politik  spüren die Entwicklungsländer hautnah

Bundes­ent­wicklungs­minister Dirk Niebel dazu: "Durch die Gespräche im Kreis der Welt­bank­gouver­neure ist deut­lich ge­worden, dass ein ent­wicklungs­orientierter Ab­schluss der Doha-Welt­handels­runde aufgrund von Differenzen in ganz anderen Bereichen in weite Ferne gerückt ist. Gleich­zeitig ver­hindern aber Agrar­handels­be­schränkungen für Millionen von Bauern in Ent­wick­lungs­ländern ein Leben in Würde und Selbst­be­stimmung. Wichtige In­vestitionen zur Nahrungs­mittel­sicher­heit unter­bleiben“ (Quelle:BMZ).

Anmerkungen:  Um aber den EU-Markt für Agrarprodukte weiter zu öffnen,  bietet die  EU den Entwicklungsländern  im Rahmen der Doha-Verhandlungen  über eine Absenkung der Einfuhrzölle von zirka 60 Prozent an. 4 Prozent der Warengruppen sollen, so das Angebot, als „sensible Produkte“ von der Absenkung teilweise ausgenommen werden. Darüber hinaus stimmt die EU eine Deckelung der Subventionen ( ceilings) um 80 Prozent zu. Zudem sollen alle Exportsubventionen der Industrieländer im Agrarbereich abgeschafft werden.

Wertschöpfung bei uns- Fehlanzeige!

Streit gibt es noch bezüglich der Funktionsweise des sogenannten „Special Safeguard Mechanism“, d.h. die Entwicklungsländern können bei einem unerwarteten Preisverfall die heimischen Produzenten durch eine Anhebung von Importzöllen schützen. Dies stößt auf den Wiederstand der Industrieländer. Für die Entwicklungsländer hat die Liberalisierung des Agrarhandels oberste Priorität, so dass sie Zugeständnisse der Industriestaaten in diesem Sektor als Voraussetzung für ein Entgegenkommen in anderen Verhandlungsbereichen sehen. Profiteure einer solchen Übereinkunft wären die Länder USA, Brasilien, Australien Neuseeland usw. Gemäß einer französischen Studie würden Wertschöpfungsverluste bei „uns“ für folgenden Produkten anfallen:

Ø  Zuckerrüben  von 12,80 Prozent

Ø  Öle und Fette von   4,20%

Ø  Gemüse/ Obst          1, 20%

Ø  Getreide/Fleisch      1,00%

Ø  Milch                        1,90%

Platt, griffig und für alle verständlich  ausgedrückt heißt das: Auf dem Weltmarkt ist für „uns“ nicht viel zu holen. Bei der Milch errechneten die Wissenschaftler für Ozeanien einen Wertschöpfungsgewinn von 24,10%. Da kommt natürlich in Neuseeland, Australien und Co. große Freude auf. Ein Tor, der meint,  dass er in dieser Liga mitspielen kann. Deshalb ist es notwendig nur da Märkte zu bedienen, die eine nachhaltige Wertschöpfung ermöglichen. Und diese Märkte sind sehr begrenzt. Sie können unsere Überschussprobleme nicht lösen, will man nicht die bäuerlichen Familienbetriebe gefährden. Um diesen Wachstumsfetischisten Einhalt zu gebieten, die den Milchbauern immer wieder vorgaukeln, dass der Weltmarkt alles im positiven Sinn für sie – die Milchbauern-  regelt , muss eine „Firewall“  in Form eines für die Molkereien verbindlichen Mindest-Milchpreiskorridors gelegt werden. Nur so lassen sich die Wachstumschaoten an die Kandare nehmen. Auf der Grundlage eines Mindestpreises können sie dann beweisen, zu welchen Marktleistungen sie fähig sind. Ein Durchreichen der Markterfolge nach „unten“ an die Milchbauern ist dann nicht mehr möglich.